Stellungnahme „Rote Karte“ Barbara Meyer-Gluche

Liebe Saarbrückerinnen und Saarbrücker,

weil der Stadtrat aufgrund der Corona-Krise nicht tagen kann, tagt heute Nachmittag ein sogenannter „Abwesenheitsausschuss“ als Ersatz für den regulären Stadtrat.

Auf der Tagesordnung steht unter anderem das Thema der Erweiterung der Firma Woll in Gersweiler. Diebszüglich erreicht mich momentan ein „Sturm“ der Entrüstung. Mir und dem Oberbürgermeister wird dabei eine digitale rote Karte gezeigt. Und wir werden aufgefordert zu Hause zu bleiben.

Hierzu möchte ich gerne Stellung beziehen. Das Thema „Woll“ war für uns Grüne und mich kein einfaches Thema. Mir blutet immer das Herz, wenn irgendwo Wald gerodet wird. Genau aus diesem Grund und meiner innersten Überzeugung haben wir hart gekämpft dafür, dass alle Alternativen geprüft werden und der Wald erhalten bleiben kann. Es ist kein Geheimnis, dass das ein echt harter Kampf war, denn wir standen mit dieser Position ziemlich alleine da. Wir wurden insbesondere von der SPD als wirtschaftsfeindlich hingestellt und unter Druck gesetzt, der Rodung endlich zuzustimmen. Klar ist daher: Wenn es die Grüne in diesem Stadtrat und dieser Koalition nicht gegeben hätte, wäre der Wald schon im Frühjahr gerodet worden. Stattdessen waren wir aber standhaft, haben Angriffe und Diskussionen ausgehalten und immer wieder Vorschläge gemacht, um so viel Wald wie möglich zu erhalten.

Und unsere Standhaftigkeit und Konsequenz haben sich ausgezahlt. Wir hatten Erfolg! Denn entgegen aller bisherigen Aussagen, dass es alternativlos sei, den Wald in diesem Ausmaß zu roden, haben wir eben doch eine Alternative gefunden! Eine, bei der mehr Wald erhalten bleibt, als im ursprünglichen Plan. Denn: Die bebaubare Fläche im Wald wird verkleinert, dafür wird das ZKE Gelände als Alternative herangezogen. Von dem Plangebiet, das 3 ha umfasst, bleibt so mindestens 1/3 des Waldes erhalten. Das ist ein echter und wie ich finde guter Kompromiss, den wir über Monate hart erkämpft haben und hinter dem ich stehe. Er bringt Ökonomie und Ökologie zusammen. Das ist das, wofür ich und wir Grüne angetreten sind. Ein Kompromiss, den es ohne uns nicht gegeben hätte und der zeigt: Man kann etwas verändern, wenn man hart kämpft.

Ich will noch etwas zum Verfahren erklären, weil hierüber auch FakeNews kursieren: Der Abwesenheitsausschuss soll heute über die 1. Offenlage des Bebauungsplans entscheiden. Es gibt hier keine Eilentscheidung des Oberbürgermeisters, sondern einen regulären Beschluss des Abwesenheitsausschuss. Der Abwesenheitsausschuss ist ein demokratisches Gremium, das als Ferienausschuss im Gesetz angelegt ist. Er gibt die Möglichkeit, in kleinerem Kreis zu tagen und Beschlüsse fassen zu können. Der Abwesenheitsausschuss tagt als Ersatz für den Stadtrat, weil eine Stadtratssitzung wegen seiner Größe aufgrund der Corona-Krise gerade schlichtweg nicht möglich ist. Das ist nicht optimal, aber gesetzlich anders auch nicht anders möglich. Es handelt sich bei dem vorgesehenen Beschluss aber nur um den 1. Offenlagebeschluss. In einer darauf folgenden 2. Offenlage werden die entsprechenden Änderungen eingearbeitet sein. Auch darüber wird wieder ein Beschluss herbeigeführt. Bis dahin wird hoffentlich wieder ein regulärer Stadtrat tagen können. Beschlossen ist die Bebauung und Rodung ürigens erst mit dem eigentlichen Satzungsbeschluss, der ganz am Ende des Verfahrens steht.

Viele Grüße von eurer Barbara. Bleibt gesund.